Therapeuten
Ulm / Neu-Ulm e.V.

Menschen im Zentrum

Satzung - Die Paragraphen 1 bis 5


§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen „Therapeuten Ulm/Neu-Ulm e.V.“ und hat seinen Sitz in Ulm.
Das Geschäftsjahr ist das laufende Kalenderjahr.

§ 2 Zweck

1. Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt keine wirtschaftlichen Zwecke.

2. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke, und zwar

  • Förderung der Kontakte zwischen den verschiedenen Heilmittelberufen und anderen im Gesundheitswesen Tätigen
  • Positive Darstellung der Heilmittelberufsbilder in der Öffentlichkeit
  • Förderung der interdisziplinären Fortbildung
  • Förderung der gesundheitlichen Prävention und Information zu aktuellen, gesundheitspolitischen Themen, die die Mitglieder betreffen
  • Organisation von Fortbildungs- und Informationsveranstaltungen für die interessierte Bevölkerung in Zusammenarbeit mit Volkshochschulen, Krankenpflegeschulen, Sozialstationen, Erziehern, Altenheimbetreibern und anderen sozialen Einrichtungen.

3. Der Verein ist parteipolitisch und konfessionell neutral

4. Die Mittel dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Niemand darf Gewinnanteile erhalten.
Niemand darf durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

5. Alle Vereinsämter sind Ehrenämter. Jeder Beschluss über die Änderung der Satzung ist vor dessen Anmeldung beim Registergericht dem zuständigen Finanzamt vorzulegen.

§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft

Mitglied kann jede/r werden, der/die in den Berufen Ergotherapie, Krankengymnastik, Logopädie, Massage und Physiotherapie tätig ist, sowie sonstig therapeutisch Tätige.

Über den schriftlichen Antrag entscheidet der Vorstand. Der Antrag soll den Namen, das Alter, den Beruf, die Art der Berufsausübung und die Anschrift des Antragsstellers bzw. der Antragsstellerin enthalten.

Gegen den ablehnenden Bescheid des Vorstands der mit Gründen zu versehen ist, kann der Antragsteller bzw. die Antragstellerin Beschwerde einlegen.
Die Beschwerde ist innerhalb eines Monats ab Zugang des ablehnenden Bescheids schriftlich beim Vorstand einzulegen. Über die Beschwerde entscheidet die nächste ordentliche Mitgliederversammlung.

§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft endet

  • mit dem Tod des Mitglieds
  • durch freiwilligen Austritt
  • durch Streichung von der Mitgliederliste
  • durch Ausschluss aus dem Verein

2. Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Mitglied des Vorstands. Er ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 Monat zulässig.

3. Ein Mitglied kann durch den Beschluss des Vorstands von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Beitrags im Rückstand ist. Die Streichung darf erstbeschlossen werden, nachdem seit der Absendung des 2. Mahnschreibens 3 Monate verstrichen und die Beitragsschulden nicht beglichen sind. Die Streichung ist dem Mitglied mitzuteilen.

4. Ein Mitglied kann, wenn es gegen Vereinsinteresse gröblich verstoßen hat, durch den Beschluss des Vorstands aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich persönlich zu rechtfertigen. Eine schriftliche Stellungnahme des betroffenen Mitglieds ist in der Vorstandsitzung zu verlesen. Der Beschluss über den Ausschluss ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied mittels eingeschriebenen Briefes bekannt zu machen. Gegen den Ausschließungsbeschluss des Vorstandes steht dem Mitglied das Recht der Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung hat aufschiebende Wirkung. Sie muss innerhalb einer Frist von 1 Monat ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand schriftlich eingelegt werden. Ist die Berufung rechtzeitig eingelegt, so hat der Vorstand innerhalb von 2 Monaten die Mitgliederversammlung zur Entscheidung über die Berufung einzuberufen.

Geschieht das nicht, gilt der Ausschließungsbeschluss als nicht erlassen.
Macht das Mitglied von dem Recht der Berufung gegen den Ausschließungsbeschluss keinen Gebrauch oder versäumt es die Berufungsfrist, so unterwirft es sich damit dem Ausschließungsbeschluss mit der Folge, dass die Mitgliedschaft als beendet gilt.

§ 5 Mitgliedsbeiträge

Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Jahresbeitrages und dessen Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung bestimmt.


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